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DJ Eurogruppe/Schäuble: Werden uns nicht lange mit Griechenland beschäftigen

20.03.2017 14:54

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) geht ohne große Erwartungen für Fortschritte zum Thema Griechenland in die Beratungen der Euro-Finanzminister. "Es gibt eine einzige Voraussetzung: Die Troika muss in der Überprüfung mit Griechenland zu dem Ergebnis kommen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind", sagte Schäuble bei seinem Eintreffen zu einer Sitzung der Eurogruppe in Brüssel.

Jedoch sei es offenbar "immer noch schwierig zwischen den Institutionen und der griechischen Regierung", eine bei der letzten Sitzung gefundene Grundsatzvereinbarung über die für weitere Mittel nötigen Reformen konkret umzusetzen. "Deshalb werden wir uns hier in der Sitzung nicht lange damit beschäftigen", sagte der deutsche Finanzminister voraus. "Keinen Durchbruch" erwartete Schäuble bei der Sitzung auch für die umstrittene Einführung einer Finanztransaktionssteuer, über die zehn Staaten bereits seit langem verhandeln.

Frankreichs Finanzminister Michel Sapin forderte hingegen ebenso wie EU-Währungskommissar Pierre Moscovici schnelle Fortschritte in den Griechenland-Verhandlungen. "Es ist nötig, dass wir fortschreiten", sagte Sapin, "zum Wohle Griechenlands und des europäischen Zusammenhalts". Athen brauche "diese Klarheit". Moscovici verlangte einen "zügigen" Abschluss der laufenden Überprüfung des griechischen Hilfsprogramms. "Es ist wichtig, heute das Signal zu geben, dass wir uns dort hin bewegen."

Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling kündigte an, er werde bei der Sitzung Verzögerungen bei der Umsetzung der griechischen Reformzusagen "offen ansprechen". Zur Finanztransaktionssteuer müssten sich bei der Sitzung die Länder, die Bedenken haben, "klar deklarieren", verlangte Schelling, der die Gespräche der zehn Länder dazu leitet. Seine Zuversicht halte sich aber, "um es vorsichtig zu sagen, in Grenzen". Gebe es keinen Fortschritt, gebe er seinen Posten ab.

Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com

DJG/ank/jhe

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March 20, 2017 10:54 ET (14:54 GMT)

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