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News

DJ Offener Streit in der Bundesregierung über Incirlik

19.05.2017 17:41

Von Stefan Lange

MEXIKO STADT (Dow Jones)--Der Streit über den Umgang mit der Türkei in der Incirlik-Frage wächst sich zu einer Belastungsprobe für die Bundesregierung aus. Außenminister Sigmar Gabriel beharrte am Freitag bei seinem Besuch in Mexiko Stadt darauf, dass die Frage des Besuchsrechts deutscher Abgeordneter auf dem Nato-Gipfel kommende Woche geklärt werden müsse. Gabriel kritisierte in diesem Zusammenhang Äußerungen von Regierungssprecher Steffen Seibert.

"Ich verstehe, dass Herr Seibert hier versucht sozusagen, der Konfrontation mit der Türkei aus dem Weg zu gehen", sagte Gabriel und äußerte damit ungewöhnlich scharfe Kritik an dem Sprecher von Kanzlerin Angela Merkel. "Nur ich muss ganz offen sagen, es geht auch ein bisschen darum, dass wir unsere Prinzipien nicht einfach über Bord werfen dürfen, wenn es mal schwierig wird", erklärte der Vizekanzler und SPD-Politiker. "Gerade in schwierigen Zeiten müssen wir zu unseren Prinzipen und Werten stehen, ansonsten sind sie nämlich nichts wert."

 
Merkel soll es ansprechen 
 

Es berühre die Nato, "wenn ein Nato-Staat versucht, einen anderen Nato-Staat zu erpressen", sagte Gabriel. Das sei etwas, was aus seiner Sicht unter Nato-Staaten undenkbar sei. Deswegen finde er, dass Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg versuchen sollte, zu vermitteln. "Es kann am Ende nicht so gehen, dass wir uns gegenseitig unter Druck setzen", sagte Gabriel. Er sei "fest davon überzeugt", dass Merkel am Rande der Nato-Tagung klar machen werde, "dass es da keine Kompromisse geben kann".

Seibert hingegen wies Gabriels Einschätzung zurück, dass der Streit mehr sei als nur eine bilaterale Angelegenheit zwischen Deutschland und der Türkei. "Ich denke, man muss klar unterscheiden: İncirlik ist ein türkischer Luftwaffenstützpunkt, den die Bundeswehr für ihren Beitrag zur Anti-IS-Koalition nutzt", sagte er. İncirlik sei kein Nato-Stützpunkt. "Daher ist die Diskussion um die bedauerliche Verweigerung einer Besuchserlaubnis für deutsche Bundestagsabgeordnete zunächst einmal eine Diskussion zwischen Deutschland und der Türkei."

Kontakt zum Autor: stefan.lange@wsj.com

DJG/stl/jhe

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May 19, 2017 12:41 ET (16:41 GMT)

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