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Streit um US-Schuldengrenze

Die Risiken sind enorm, doch niemand weiß genau, was passieren wird.

Bearemy Glaser 29.07.2011

In einem Artikel im Mai habe ich betrachtet, was passieren würde, falls die US-Schuldengrenze nicht erhöht wird. Damals sah es so aus, als ob eine Vereinbarung letztendlich zustande kommen würde. Während wir uns nun dem 2. August nähern – dem Tag, ab dem den USA laut Finanzministerium das Geld zur Begleichung ihrer Rechnungen ausgeht – ist die Möglichkeit einer Herabstufung der Kreditwürdigkeit, einer Zahlungsunfähigkeit oder beides nicht mehr von der Hand zu weisen.

Auch wenn sich das Weiße Haus und Kongressführer hitzige Diskussionen geliefert haben und mehr Lösungsvorschläge im Umlauf waren, als man vernünftig zahlen kann, gibt es keine Einigung darüber, wie man nun am besten verfahren sollte. Das sollte selbst gelegentliche Beobachter des politischen Systems in den USA nicht überraschen. Es gibt viel zu gewinnen durch ein Warten bis zur letzten Sekunde. Eine zu schnelle Einigung kann zu Vorwürfen führen, man habe nicht genug getan und nicht hart genug verhandelt. Somit besteht immer noch eine moderate Chance, dass vor Fristablauf eine Einigung zustande kommt.

Ein und dasselbe?
Derzeit liegen die führenden Vorschläge der Demokraten und Republikaner nicht so weit auseinander. Beide Pläne, sowohl die des republikanischen Verhandlungsführers John Boehner als auch die des Senats-Mehrheitsführers Harry Reid, sehen eine Kürzung diskretionärer Ausgaben in etwa in Höhe der Anhebung der Schuldengrenze vor. Beide enthalten auch die Schaffung einer Finanzkommission, die Empfehlungen für weitere Kürzungen, Pläne für einen Budgetausgleich und eine Reform der Sozialausgaben entwickeln sollen. Keiner der Vorschläge enthält Pläne für steigende Einnahmen durch neue Steuern oder die Schließung von Schlupflöchern, wie dies Präsident Obama früher verlangt hatte. Der große Unterschied liegt aber darin, dass Boehners Vorschlag zu einer weitere Abstimmung über die Schuldengrenze am Anfang nächsten Jahres führen würde, während die Schuldengrenze nach Reids Vorstellungen so weit angehoben würde, dass sie über die nächste Präsidentschaftswahl hinausreicht.

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Über den Autor

Bearemy Glaser  Bearish markets editor Bearemy Glaser is the worry-prone alter-ego of markets editor Jeremy Glaser. Each week, Bearemy will share what's topping his list of concerns and invites you to reply or add your own in the comments section below.

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